Redaktion Recht
05.05.2009

Entwicklungsbeeinträchtigende  Inhalte

FSK-Freigaben und Sperrmöglichkeiten im Internet beachten!

VertiefungVertiefung

 

Den geringsten Gefährdungsgrad jugendschutzrelevanter Medieninhalte haben nach dem Gesetz solche, die (lediglich) geeignet sind, das "körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen". Dazu zählen nach den Prüfgrundsätzen der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) insbesondere Inhalte, "welche die Nerven überreizen, übermäßige Belastungen hervorrufen, die Phantasie über Gebühr erregen, die charakterliche, sittliche (einschließlich religiöse) oder geistige Erziehung hemmen, stören oder schädigen, zu falschen und abträglichen Lebenserwartungen verführen oder die Erziehung zu verantwortungsbewussten Menschen in der Gesellschaft hindern".

Zugänglichkeit für Jugendliche einzuschränken

Solche (lediglich) entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte sind nicht generell verboten, sondern unterliegen nur gewissen Einschränkungen. Kino- und Videofilme dürfen zum Beispiel grundsätzlich nur Minderjährigen gezeigt werden, wenn die FSK diese für bestimmte Altersgruppen freigegeben und entsprechend gekennzeichnet hat. Das Zugänglichmachen von nicht gekennzeichneten Filminhalten an Minderjährige im Internet (so in Fall 1 bei uneingeschränkter Download-Möglichkeit) ist also ordnungswidrig und in manchen Fällen sogar strafbar. Werden im Internet FSK-16er-Filminhalte zum Herunterladen angeboten, muss gewährleistet sein, dass nur Personen ab 16 Jahren Zugang haben.

Grundsätzlich erlaubt ist dagegen das bloße Zeigen der Bildträger (Cover, Videohülle), da insoweit Minderjährige noch keine Möglichkeit haben, von den Filminhalten Kenntnis zu erlangen. Für pornographische und indizierte Inhalte gilt das freilich nicht. Auch bei nicht gekennzeichneten oder FSK-18er-Filmen darf der Abiturient A aus Fall 2 nur anderen Erwachsenen seine Horrorvideos zum Tausch anbieten. Tut er dies (auf einer zugangsfreien Schulhomepage) auch gegenüber Minderjährigen, handelt er ordnungswidrig.

 

Möglichkeiten zur Sperrung bei Mediendiensten

Eine weitere (wenn auch geringfügige) gesetzliche Einschränkung besteht für so genannte Telemedien. Sind diese - wie in Fall 3 - entwicklungsbeeinträchtigend, müssen nach § 5 JMStV  die Anbieter dafür Sorge tragen, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufe diese üblicherweise nicht wahrnehmen. Der Anbieter kann dieser Verpflichtung nachkommen, indem er 1.) durch technische oder sonstige Mittel die Wahrnehmung des Angebots durch Minderjährige der betroffenen Altersstufe zumindest wesentliche erschwert oder 2.) die Zeit, in der die Angebote verbreitet oder zugänglich gemacht werden, so wählt, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufe üblicherweise die Angebote nicht wahrnehmen (§ 5 Abs. 2 JMStV)Unter technische oder sonstige Mittel versteht man dabei Zugangssperren durch Software oder Jugendschutzprogramme. Problematisch ist insoweit, dass leider bisher noch kein Jugendschutzprogramm von der KJM anerkannt wurde.

Lesetipp

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