Redaktion Recht
05.05.2009

Im Einzelnen ...

Erläuterungen zu den Beispielfällen

VertiefungVertiefung

Das Verbot von Medieninhalten, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonten Körperhaltungen darstellen, gilt erst seit dem Inkrafttreten der neuen Jugendschutzgesetze am 1. April 2003. Es ist rechtlich - auch in andere EU-Staaten - ohne Vorbild, was die Handhabung unter Umständen schwierig gestalten kann. Generell gilt daher: Bestehen bei bestimmten Darstellungen minderjähriger Personen Zweifel über deren Zulässigkeit, sollte eine Verbreitung in jedem Fall unterbleiben. Problematisch ist darüber hinaus, dass für Trägermedien (zum Beispiel Videokassetten, DVDs, CD-ROMs) und für Telemedien (insbesondere Internetangebote) jeweils zu unterscheidende Verbotsbestimmungen gelten, welche in ihrer Reichweite und ihren Sanktionsfolgen in praktisch bedeutsamer Weise abweichen.

Verbotsunterschiede bei Trägermedien und Telemedien

Die seit dem 1. April 2003 geltenden Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV), sehen jeweils in eigenständigen Regelungen aufgestellte Verbote von Medieninhalte vor, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlich(er), geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen. Die Verbotsnorm für so genannte Trägermedien (zum Beispiel Videokassetten, DVDs, CD-ROMs) unterscheidet sich dabei hinsichtlich ihrer Reichweite und den Rechtsfolgen deutlich vom inhaltsgleich geltenden Verbot für so genannte Telemedien (insbesondere Internetangebote). So dürfen in Telemedien derartige Inhalte generell - also auch an Erwachsene - nicht verbreitet werden. Werden dieselben Inhalte als Trägermedium verbreitet, zum Beispiel auf einer Videokassette, so ist das Zugänglichmachen der genannten Inhalte nur gegenüber Minderjährigen verboten, gegenüber Erwachsenen jedoch erlaubt. Im Übrigen ist zu beachten, dass das Verbreiten erotografischer Minderjährigendarstellungen im Internet nur eine Ordnungswidrigkeit darstellt, wohingegen das Zugänglichmachen entsprechender (inhaltsidentischer) Trägermedien zu einer Straftat führt. Sind diese Unterschiede auch schwer nachvollziehbar, so sind sie doch in Gesetzesform gegossene Realität, welche in jedem Fall beachtet werden sollte. Weiterführende Informationen zur Einordnung und Abgrenzung von Trägermedien und Telemedien finden unter

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