Redaktion Recht
19.02.2002

Extremistische Inhalte

Wenn es um die Verbreitung illegaler Inhalte im Internet geht, befasst sich die öffentliche Diskussion häufig mit extremistischem, insbesondere rechtsradikalem, Gedankengut.
 

Dies hat damit zu tun, dass das Internet den Rechtsradikalen, Neonazis und auch Altkommunisten eine einfach zu nutzende und global verfügbare Plattform für ihre Ansichten bietet. Es ist deshalb nicht verwunderlich, wenn die Verfassungsschutzberichte der Landes-verfassungsämter in den letzten Jahren einen massiven Anstieg entsprechender Internetseiten verzeichnen.

Hass im Internet

Suggestive Vermittlung von extremistischen Inhalten

Die Besonderheit derartiger Inhalte besteht darin, dass sie häufig suggestiv vermittelt werden und so dem unbedarften Leser die Brisanz der verbreiteten Lügen, Halbwahrheiten und Geschichtsverdrehungen nicht (sofort) bewusst wird. Hinzu kommt, dass die Anbieter extremistischen Gedankenguts ganz bewusst Kinder und Jugendliche ansprechen, da diese tatsächlich oder vermeintlich leichter zu verführen sind.

Zu diesem Zweck versehen vor allem Rechtsradikale Lügen über den Holocaust mit angeblich wissenschaftlichen Beweisen, verbreiten Aufrufe zur Gewalt gegen Ausländer und publizieren schwarze Listen mit den Namen von Gegnern. Im Einzelfall gibt es sogar konkrete Mordaufrufe und Anleitungen zum Bombenbau.

Verbreitungsformen

Die entsprechenden Inhalte sind dabei nicht nur im WWW abrufbar, sondern zirkulieren auch per E-Mail, in Newsgroups und Foren sowie in Chatrooms. Daneben werden - unter Ausnutzung der bei Jugendlichen beliebten Computersimulationen - Spiele zum Download bereitgestellt, in denen z.B. der Programmnutzer die Funktion eines KZ-Leiters übernimmt oder in denen bei dem beliebten "Moorhuhn"-Spiel abzuschießende Hühner mit Judensternen und Gebetskappen versehen werden. Im MP3-Audioformat kostenlos verbreitete rechtsradikale Songs dienen zudem oft als "Einstiegsdroge" in die Szene.

Virtuelles Netzwerk
Die verschiedenen legalen und illegalen Angebote von rechtsextremen Organisationen sind dabei - zum Beispiel über Links - miteinander verknüpft, damit sich auch unerfahrene Nutzer in dem internationalen Netzwerk der rechtsradikalen Szene schnell zurecht finden. Das Internet verschafft der rechten Szene damit neue (An)werbemöglichkeiten, vermittelt ihr ein "Wir-Gefühl" und lässt die - traditionell oftmals zerstrittenen - rechtsextremen Gruppen in virtuellen Organisationen zusammenwachsen.

Strafvorschriften gegen extremistische Handlungen

Aus dem oben Gesagten ergibt sich, dass gerade in diesem Bereich eine fundierte "Aufklärung" der Schülerinnen und Schüler über die Gefahren des Hasses im Internet zentrale Bedeutung hat. Alle Pädagoginnen und Pädagogen sind insoweit besonders gefordert! Aber auch der Gesetzgeber hat schon vor langer Zeit die Gefahren extremistischer Handlungen erkannt und entsprechende Strafvorschriften erlassen. Hierzu gehören vor allem:

Lesetipp

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