Redaktion Recht
22.06.2005

Songtexte auf WWW-Seiten

Eine "Abmahnwelle" gegen Betreiber von Websites, auf denen Songtexte abgerufen werden können, nehmen wir zum Anlass, zu beleuchten, wann Songtexte in welcher Form im schulischen Bereich genutzt werden können.
 

Im WWW findet sich eine Vielzahl von Online-Angeboten, die kostenlos und für jedermann den Abruf von Liedtexten ermöglichen (im Folgenden Songtexte-Websites) und gerne auch von Lehrkräften - insbesondere im Fremdsprachenunterricht - genutzt werden. Meistens handelt es sich bei den Betreibern der Songtexte-Websites nicht um kommerzielle Anbieter, sondern um Privatpersonen, die ihrem Hobby nachgehen. Vielfach sind diese Personen sogar minderjährig. Die Songtexte-Websites sind in allen "Größenordungen" zu finden und stellen von einigen Dutzend bis zu teilweise mehreren 100.000 Songtexte nationaler und internationaler Künstler zum Abruf bereit. Im letzteren Fall kommt die riesige Zahl der angebotenen Songtexte in der Regel dadurch zustande, dass die Nutzer aufgefordert werden, Songtexte nicht nur abzurufen, sondern selbst Texte einzustellen. Die Betreiber der Songtexte-Websites offerieren zu diesem Zweck Plattformen für eine "Community" und weisen, um sich (vermeintlich) rechtlich abzusichern, die Nutzer üblicherweise in Allgemeinen Geschäftsbedingungen darauf hin, dass sie beim Einstellen von Songtexten die Urheberrechte zu beachten haben. Im Übrigen werden die Rechteinhaber in der Regel von den Betreibern der Songtexte-Websites aufgefordert, einer Veröffentlichung ihrer Songtexte zu widersprechen, wenn sie einen Online-Abruf nicht wünschen.

Abmahnungen gegen zahlreiche Songtexte-Websites
Seit März 2005 erhalten nun in Deutschland ansässige Betreiber solcher Songtexte-Websites anwaltliche Abmahnungen im Auftrag von Musikverlagen zugeschickt, in denen sie aufgefordert werden, einen in der Abmahnung genannten Songtext unverzüglich aus ihrem Angebot zu entfernen. Zudem sollen sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, mit der sie sich gegenüber dem Musikverlag verpflichten, es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, zukünftig den abgemahnten Songtext in ihrem Angebot noch einmal öffentlich im Internet zum Abruf bereitzustellen. Schließlich sind die Abmahnungen in der Regel mit einer anwaltlichen Kostennote in vierstelliger Höhe versehen.

Aufregung bei den betroffenen Webmastern
Die Abmahnungen der Musikverlage sorgen verständlicherweise insbesondere bei den minderjährigen Betreibern der Songtexte-Websites für ganz erhebliche Aufregung. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil einzelne Betreiber von Songtexte-Websites gleich mehrere Abmahnungen wegen verschiedener Texte erhalten und sich dadurch die Anwaltskosten, die für jeden einzelnen abgemahnten Song anfallen, schnell zu einem ganz erheblichen Betrag summieren. Der folgende Beitrag beleuchtet aus gegebenem Anlass die rechtliche Seite dieser Abmahnungen und geht dabei insbesondere auch auf die Frage ein, inwieweit Lehrkräfte nach der aktuellen Rechtslage Songtexte im Unterricht verwenden können.

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Zusammenfassung

Sowohl der Betreiber einer Songtexte-Website als auch ein Nutzer, der dort Texte einstellt, kann für das unerlaubte Veröffentlichen urheberrechtlich geschützter Songtexte verantwortlich gemacht werden!

Werden urheberrechtlich geschützte Songtexte ohne Zustimmung der Textdichter oder Musikverlage im Internet zum Abruf bereitgestellt, so führt dies zu einer Urheberrechts- und möglicherweise auch zu einer Markenrechtsverletzung. Sowohl die die Songtexte einstellenden Nutzer als auch die Betreiber von Songtexte-Websites können in jedem Fall auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen werden. Hierzu kann im Rahmen einer anwaltlichen Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt werden.

 
 

Die Nutzung einer Songtexte-Website in der Schule ist in der Regel unproblematisch, das Vervielfältigen der Texte in bestimmten Grenzen erlaubt.

Werden Songtexte im Unterricht direkt online von WWW-Seiten dritter Personen abgerufen, ist dies grundsätzlich möglich, da das reine Benutzen eines urheberrechtlich geschützten Werkes keinen urheberrechtlich relevanten Vorgang darstellt und die hierbei regelmäßig automatisch aufgrund technischer Vorgänge erfolgenden Vervielfältigungen nach § 44a UrhG zulässig sind. Allerdings ist ungeklärt, ob § 44a UrhG auch eingreift, wenn insoweit Raubkopien vervielfältigt werden (wobei es sich um eine eher theoretische Frage handelt dürfte). Im schulischen Bereich kommt eine Vervielfältigung und eine Online-Abrufbarkeit von Songtexten unter den Voraussetzungen der §§ 51, 52a, 53 Absatz 3 UrhG ohne Zustimmung des Rechteinhabers in Betracht. Besondere praktische Bedeutung kommt hierbei § 53 Abs. 3 UrhG zu, der in weitem Umfang eine Vervielfältigung von Songtexten für den Einsatz in der Schulklasse ermöglicht.

 

Hintergrundinformationen

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